AGB

Allgemeine Verkaufs- und Lieferbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen der Elesta building automation GmbH für den Online-Shop EU

Für alle Bestellungen über unseren Online-Shop-EU durch Verbraucher und Unternehmer gelten die nachfolgenden AGB:

1. Geltungsbereich
1.1. Die folgenden Geschäftsbedingungen gelten für Verträge, die Sie mit uns (Elesta building automation GmbH) über die Internetseite https://www.mytem-smarthome.com/shop-eu schliessen. Abweichende, entgegenstehende oder zusätzliche Geschäftsbedingungen werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, wir haben ausdrücklich schriftlich ihrer Geltung zugestimmt. Unsere Geschäftsbedingungen gelten auch dann, wenn wir in Kenntnis entgegenstehender oder von unseren Geschäftsbedingungen abweichender Bedingungen die Lieferung an Sie vorbehaltlos ausführen.
1.2 Die über den Onlineshop angebotenen Waren und Leistungen richten sich an Verbraucher und Unternehmer. Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschliesst, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können und Unternehmer ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss des Vertrages in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.

2. Vertragsschluss, Liefervorbehalt, Versand
2.1. Die Präsentationen der Waren in unserem Internetshop stellen kein rechtlich bindendes Vertragsangebot unsererseits dar, sondern sind nur eine unverbindliche Aufforderung an den Verbraucher, Waren zu bestellen. Alle Angebote in unserem Shop sind freibleibend. Die wesentlichen Merkmale der von uns angebotenen Waren sowie die Gültigkeitsdauer befristeter Angebote entnehmen Sie bitte den einzelnen Produktbeschreibungen im Rahmen unseres Internetangebots.
2.2. Sie können unsere Produkte zunächst unverbindlich in den Warenkorb legen und Ihre Eingaben vor Absenden Ihrer verbindlichen Bestellung jederzeit korrigieren, indem Sie die hierfür im Bestellablauf vorgesehenen und erläuterten Korrekturhilfen nutzen. Nach Aufrufen der Seite Kasse und der Eingabe der persönlichen Daten sowie der Zahlungs- und Versandbedingungen werden abschliessend nochmals alle Bestelldaten auf der Bestellübersichtsseite angezeigt.
2.3. Vor Absenden der Bestellung haben Sie die Möglichkeit, hier sämtliche Angaben nochmals zu überprüfen, zu ändern (auch über die Funktion „zurück“ des Internetbrowsers) oder den Kauf abzubrechen. Mit dem Absenden der Bestellung über die Schaltfläche „zahlungspflichtig bestellen“ geben Sie ein verbindliches Angebot bei uns ab. Wir werden den Zugang Ihrer über den Online-Shop abgegebenen Bestellung unverzüglich per E-Mail bestätigen. In einer solchen E-Mail liegt noch keine verbindliche Annahme der Bestellung, es sei denn, darin wird neben der Bestätigung des Zugangs zugleich die Annahme erklärt. Der Kaufvertrag kommt nach unserer Wahl durch die Versendung einer Auftragsbestätigung oder durch Versendung der bestellten Ware an den Kunden zustande.
2.4. Sollten Sie keine entsprechende Nachricht oder keine Lieferung der bestellten Ware erhalten haben, sind Sie nicht an Ihre Bestellung gebunden. In diesem Fall kommt ein Vertrag nicht zustande. Gegebenenfalls bereits erbrachte Leistungen werden in diesem Fall unverzüglich zurückerstattet.
2.5. Wir sind berechtigt, die Bestellung auf eine haushaltsübliche Menge zu begrenzen.
2.6. Die Vereinbarung von Liefer- und Leistungsfristen und -terminen bedarf der Textform.
2.7. Der Vertragsschluss erfolgt unter dem Vorbehalt, im Falle nicht richtiger oder nicht ordnungsgemässer Selbstbelieferung nicht oder nur teilweise zu leisten. Im Falle der Nichtverfügbarkeit oder der nur teilweisen Verfügbarkeit der Leistung wird der Kunde innerhalb von 7 Werktagen informiert. Eine eventuell bereits enthaltene Gegenleistung wird unverzüglich zurückerstattet.
2.8. Die Abwicklung der Bestellung und Übermittlung aller im Zusammenhang mit dem Vertragsschluss erforderlichen Informationen erfolgt per E-Mail und zum Teil automatisiert. Sie haben deshalb sicherzustellen, dass die von Ihnen bei uns hinterlegte E-Mail-Adresse zutreffend ist, der Empfang der E-Mails technisch sichergestellt und insbesondere nicht durch SPAM-Filter verhindert wird.

3. Eigentumsvorbehalt
3.1.  Die Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises in unserem Eigentum.
3.2.  Sind Sie Unternehmer, gilt ergänzend folgendes:
3.2.1.  Wir behalten uns das Eigentum an der Ware bis zur vollständigen Begleichung aller Forderungen aus einer laufenden Geschäftsbeziehung vor. Sie dürfen die Vorbehaltsware im ordentlichen Geschäftsbetrieb weiterveräußern; sämtliche aus diesem Weiterverkauf entstehenden Forderungen treten Sie – unabhängig von einer Verbindung oder Vermischung der Vorbehaltsware mit einer neuen Sache – in Höhe des Rechnungsbetrages an uns im Voraus ab, und wir nehmen diese Abtretung an. Sie bleiben zur Einziehung der Forderungen ermächtigt, wir dürfen Forderungen jedoch auch selbst einziehen, soweit Sie Ihren Zahlungsverpflichtungen nicht nachkommen.
3.2.2.  Bei vertragswidrigem Verhalten, insbesondere bei Zahlungsverzug, sind wir zum Rücktritt vom Vertrag nach den gesetzlichen Vorschriften und zur Rücknahme der Waren berechtigt. Die Geltendmachung von Schadensersatzansprüchen bleibt unberührt.

4. Lieferbedingungen
Zuzüglich zu den angegebenen Produktpreisen können noch Versandkosten anfallen. Nähere Bestimmungen zu ggf. anfallenden Versandkosten erfahren Sie bei den Angeboten. Wir liefern nur im Versandweg. Eine Selbstabholung der Ware ist leider nicht möglich. Wir liefern nicht an Packstationen.

5. Bezahlung
In unserem Shop stehen Ihnen grundsätzlich die folgenden Zahlungsarten zur Verfügung:

Kreditkarte
Mit Abgabe der Bestellung geben Sie Ihre Kreditkartendaten an und das Kreditkartenunternehmen führt eine Autorisierungsprüfung durch. Nach Ihrer Legitimation als rechtmäßiger Karteninhaber wird die Zahlungstransaktion automatisch durchgeführt und Ihre Karte belastet.

PayPal
Im Bestellprozess werden Sie auf die Webseite des Online-Anbieters PayPal weitergeleitet. Um den Rechnungsbetrag über PayPal bezahlen zu können, müssen Sie dort registriert sein bzw. sich erst registrieren, mit Ihren Zugangsdaten legitimieren und die Zahlungsanweisung an uns bestätigen. Nach Abgabe der Bestellung im Shop fordern wir PayPal zur Einleitung der Zahlungstransaktion auf. Die Zahlungstransaktion wird durch PayPal unmittelbar danach automatisch durchgeführt. Weitere Hinweise erhalten Sie beim Bestellvorgang.

6. Versand
6.1. Die Waren werden nur an Adressen innerhalb der EU geliefert. Wir behalten uns vor, die Waren in Teillieferungen zu versenden.

7. Gefahrübergang
7.1. Soweit Sie Verbraucher sind, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Sache während der Versendung erst mit der Übergabe der Ware an Sie über, unabhängig davon, ob die Versendung versichert oder unversichert erfolgt. Dies gilt nicht, wenn Sie eigenständig ein nicht vom Unternehmer benanntes Transportunternehmen oder eine sonst zur Ausführung der Versendung bestimmte Person beauftragt haben.
7.2. Sind Sie Unternehmer, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung auf Sie über, sobald die Ware an die den Transport ausführende Person übergeben wird oder zum Zwecke der Versendung unser Logistikzentrum verlässt.

8. Installation
8.1. Eine Installation der Produkte durch uns findet nicht statt.
8.2. Der Kunde hat die Produkte auf eigene Kosten und in eigener Verantwortung zu installieren und in Betrieb zu nehmen. Arbeiten am 230 V-Netz dürfen nur von einer Elektrofachkraft mit einschlägigen elektrotechnischen Kenntnissen und Erfahrungen vorgenommen werden.

9. Rücktritt
9.1. Bei vertragswidrigem Verhalten des Kunden, insbesondere bei Zahlungsverzug, sind wir unbeschadet sonstiger vertraglicher und gesetzlicher Rechte berechtigt, nach erfolglosem Ablauf einer angemessenen Nachfrist vom Vertrag zurückzutreten.
9.2. Wir sind ohne eine Nachfristsetzung zum Rücktritt berechtigt, wenn der Kunde seine Zahlungen eingestellt oder die Eröffnung des Insolvenzverfahrens oder eines vergleichbaren Verfahrens zur Schuldenbereinigung über sein Vermögen beantragt hat.
9.3. Ohne Nachfristsetzung sind wir auch zum Rücktritt berechtigt, wenn eine wesentliche Verschlechterung der Vermögensverhältnisse des Kunden eintritt oder einzutreten droht und hierdurch die Erfüllung einer Zahlungsverpflichtung gegenüber uns gefährdet ist, oder wenn beim Kunden der Tatbestand der Zahlungsunfähigkeit oder der Überschuldung vorliegt.
9.4. Der Kunde hat uns oder von uns beauftragte nach Erklärung des Rücktritts unverzüglich Zugang zu den unter Eigentumsvorbehalt stehenden Gegenständen zu gewähren und diese herauszugeben. Nach entsprechender rechtzeitiger Ankündigung können wir die unter Eigentumsvorbehalt stehenden Gegenstände zur Befriedigung fälliger Forderungen gegen den Kunden anderweitig verwerten.
9.5. Gesetzliche Rechte und Ansprüche werden durch die in diesem § 9 enthaltenen Regelungen nicht eingeschränkt.

10. Mängelhaftung
10.1. Ist der Kunde Verbraucher, gelten die gesetzlichen Mängelansprüche.
10.1.1. Im Rahmen der Gewährleistung wird nach Feststellung eines Defektes an einem Gerät durch uns ein Ersatzgerät geliefert. Der Kunde hat das defekte Gerät innerhalb von 14 Tagen ab Erhalt des Ersatzgeräts an uns zurückzusenden, hält er diese Frist nicht ein, wird ihm das Ersatzgerät in Rechnung gestellt. In diesem Fall hat der Kunde ein 14-tägiges Widerrufsrecht gemäss § 12, das mit Erhalt der Rechnung beginnt. Das defekte Gerät ist in einer Umverpackung gleich oder ähnlich der Originalverpackung transportsicher zurück zu senden. Sinnvoller Weise sollte die Verpackung des nachgelieferten neuen Geräts dafür verwendet werden.
10.1.2. Stellt sich im Rahmen des Gewährleistungsverlangens jedoch heraus, dass die Gewährleistungsfrist für das zurückgesendete Gerät bereits abgelaufen ist oder der beanstandete Fehler durch Missbrauch, falsche Anwendung, unpassende Verpackung oder einen nicht autorisierten Reparaturversuch verursacht wurde, so handelt es sich nicht um einen Fall der Gewährleistung. Dies betrifft auch Modifikationen am Gerät wie z.B. Bemalungen oder Umbauten. In diesen Fällen wird dem Kunden das Ersatzgerät in Rechnung gestellt. Der Kunde hat ein 14-tägiges Widerrufsrecht gemäss §12.
10.1.3. Im Fall einer Mängelhaftung tragen wir die Kosten für die Rücksendung nur dann, wenn der Kunde die Rücksendung bei uns anmeldet und den Rücksendeaufkleber, der ihm per E-Mail oder mit der Lieferung des Ersatzgerätes zur Verfügung gestellt wird auf das Paket klebt.
10.2. Sind Sie Unternehmer, gilt abweichend von Abs.1 folgendes:
10.2.1.  Als Beschaffenheit der Ware gelten nur unsere eigenen Angaben und die Produktbeschreibung des Herstellers als vereinbart, nicht jedoch sonstige Werbung, öffentliche Anpreisungen und Äusserungen des Herstellers.
10.2.2.  Sie sind verpflichtet, die Ware unverzüglich und mit der gebotenen Sorgfalt auf Qualitäts- und Mengenabweichungen zu untersuchen. Offensichtliche Mängel sind unverzüglich, spätestens binnen 14 Tagen ab Empfang der Ware, verborgene Mängel unverzüglich nach ihrer Entdeckung, in Textform (z.B. E-Mail) anzuzeigen. Zur Fristwahrung reicht die rechtzeitige Absendung.  Bei Verletzung der Untersuchungs- und Rügepflicht ist die Geltendmachung der Gewährleistungsansprüche ausgeschlossen.
10.2.3.  Bei Mängeln leisten wir nach unserer Wahl Gewähr durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung. Schlägt die Mangelbeseitigung fehl, können Sie nach Ihrer Wahl Minderung verlangen oder vom Vertrag zurücktreten. Die Mängelbeseitigung gilt nach erfolglosem zweiten Versuch als fehlgeschlagen, wenn sich nicht insbesondere aus der Art der Sache oder des Mangels oder den sonstigen Umständen etwas anderes ergibt. Im Falle der Nachbesserung müssen wir nicht die erhöhten Kosten tragen, die durch die Verbringung der Ware an einen anderen Ort als den Erfüllungsort entstehen, sofern die Verbringung nicht dem bestimmungsgemässen Gebrauch der Ware entspricht.
10.2.4.  Die Gewährleistungsfrist beträgt zwei Jahre ab Gefahrübergang.
10.2.5. Die Verjährungsfrist für Sachmängel beginnt mit der Ablieferung der Sache (Gefahrenübergang).
10.2.6. Bei Vorliegen eines Sachmangels innerhalb der Verjährungsfrist, dessen Ursache bereits im Zeitpunkt des Gefahrenübergangs vorlag, können wir als Nacherfüllung nach unserer Wahl den Mangel beseitigen oder eine mangelfreie Sache liefern.
10.2.7. Durch die Nacherfüllung beginnt die Verjährungsfrist nicht erneut.
10.2.8. Nacherfüllungsansprüche bestehen nicht bei nur unerheblicher Abweichung von der vereinbarten Beschaffenheit oder bei nur unerheblicher Beeinträchtigung der Brauchbarkeit. Weitergehende Rechte bleiben hiervon unberührt.
10.2.9. Sachmängel sind nicht
– natürlicher Verschleiss;
– Beschaffenheit der Ware oder Schäden, die nach dem Gefahrenübergang infolge unsachgemässer Behandlung, Lagerung oder Aufstellung, der Nichtbeachtung von Einbau und Behandlungsvorschriften oder übermässiger Beanspruchung oder Verwendung entstehen;
– Beschaffenheit der Ware oder Schäden, die aufgrund höherer Gewalt, besonderer äusserer Einflüsse oder aufgrund des Gebrauchs der Ware ausserhalb der nach dem Vertrag vorausgesetzten oder gewöhnlichen Verwendung entstehen.
Sachmängelansprüche bestehen nicht, wenn die Ware von fremder Seite oder durch Einbau von Teilen fremder Herkunft verändert wird, es sei denn, dass der Mangel nicht in ursächlichem Zusammenhang mit der Veränderung steht.
10.2.10. Ansprüche aufgrund von Sachmängeln einschliesslich Rückgriffs Ansprüche des Kunden sind ausgeschlossen, soweit der Kunde die Beseitigung des Mangels durch eine nicht von uns autorisierte Fachwerkstatt/Servicestelle hat durchführen lassen.

11. Haftung
11.1. Wir haften uneingeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit. Weiter haften wir uneingeschränkt in allen Fällen des Vorsatzes und grober Fahrlässigkeit, bei arglistigem Verschweigen eines Mangels, bei Übernahme der Garantie für die Beschaffenheit des Kaufgegenstandes und in allen anderen gesetzlich geregelten Fällen.
11.2. Sofern wesentliche Vertragspflichten betroffen sind, ist unsere Haftung bei leichter Fahrlässigkeit auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden beschränkt. Wesentliche Vertragspflichten sind wesentliche Pflichten, die sich aus der Natur des Vertrages ergeben und deren Verletzung die Erreichung des Vertragszweckes gefährden würde sowie Pflichten, die der Vertrag uns nach seinem Inhalt zur Erreichung des Vertragszwecks auferlegt, deren Erfüllung die ordnungsgemässe Durchführung des Vertrags überhaupt erst möglich machen und auf deren Einhaltung Sie regelmässig vertrauen dürfen.
11.3.  Bei der Verletzung unwesentlicher Vertragspflichten ist die Haftung bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen ausgeschlossen.
11.4.  Die zwingende Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt von den vorstehenden Haftungsbeschränkungen unberührt.
11.5.  Die Datenkommunikation über das Internet kann nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht fehlerfrei und/oder jederzeit verfügbar gewährleistet werden. Wir haften insoweit weder für die ständige noch ununterbrochene Verfügbarkeit der Webseite und der dort angebotenen Dienstleistung.

12. Widerrufsbelehrung
12.1. Ist der Kunde Verbraucher hat er ein Widerrufsrecht. Die Voraussetzungen und Rechtsfolgen des Widerrufs ergeben sich aus nachstehender Widerrufsbelehrung:

>> Zur Widerrufsbelehrung

Stand: September 2019